Die Empfehlungen des Anerkennungsbeirats besitzen verbindlichen Charakter

Einige der sich im Umlauf befindlichen AZAV-Checklisten berücksichtigen nicht die Empfehlungen des Anerkennungsbeirats. Daraus ergaben sich Anfragen, ob diese zu berücksichtigen seien. Die Empfehlungen konkretisieren die Anforderungen der Verordnung AZAV und besitzen bindenden Charakter. Wir raten daher, diese auch zu beachten.

 

Zur Rechtsfindung hilft bekanntlich der Blick ins Gesetz: Der Beirat spricht nach § 182 SGB III Empfehlungen für die Zulassung von Trägern aus. Die Empfehlungen für die Vorgänger-Verordnung AZWV wurden von der Bundesagentur für Arbeit publiziert.

 

Die aktuelle Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung ihrerseits beschreibt die Übergangsregelungen von der AZWV (§ 7 AZAV) folgendermassen: "Empfehlungen des Anerkennungsbeirats nach der Anerkennungs- und Zulassungsverordnung – Weiterbildung vom 16. Juni 2004 (BGBl. I S. 1100) in der bis zum 31. März 2012 gültigen Fassung gelten bis zum Wirksamwerden neuer Empfehlungen fort, sofern sie nicht den gesetzlichen Regelungen des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und dieser Verordnung widersprechen."

 

Die Regelung ist soweit eindeutig und klar. Werkstätten werden bei der Begutachtung durch die fachkundigen Stellen mit einer Prüfung der Inhalte der Empfehlungen zu rechnen haben. Um unangenehme und gegebenenfalls kostspielige Überraschungen zu vermeiden, empfehlen wir daher, bereits beim Aufbau des Systems die Kriterien des Anerkennungsbeirats zu berücksichtigen.

 

Die Empfehlungen des Anerkennungsbeirats zum Qualitätssicherungssystem können sie auf der Seite AZAV-Anforderungen nachlesen. Das Muster-Handbuch AZAV für den Berufsbildungsbereich enthält im Anhang eine Checkliste, welche die Empfehlungen des Anerkennungsbeirats berücksichtigt.

 

Literatur

§ 182 SGB III Beirat

§ 7 AZAV

Empfehlungen des Anerkennungsbeirats 2014





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